Bericht über das 4. Wehrrechtliche Kolloquium

Am 10. Dezember fand von 10:00 – 16:00 Uhr in der Hochschule des Bundes für die öffentliche Verwaltung in Mannheim das 4. Wehrrechtliche Kolloquium unserer Gesellschaft statt. Das vielfältige Themenfeld umfasste einen Vortrag durch Regierungsrat Appuhn (BMVg) über die Genese und Konzeption der Neufassung des Gesetztes über den militärischen Abschirmdienst (MAD-Gesetz), einen Vortrag zur Datenvorsorge und zum Sicherstellungsrecht durch Prof. Dr. Kai v. Lewinski (Universität Passau), einen Vortrag von RDir’in Dr. Jeannine Drohla (BMVg) über das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu extraterritorialen Schutzpflichten sowie ein Vortrag von Prof. Dr. Philipp-Sebastian Metzger (HS Bund) zu Art. 104 GG und die Herausforderungen, die das dort verankerte Recht vor dem Verschwindenlassen für den Arrest in der Bundeswehr bereithält.

Den ausführlichen Bericht von Oberregierungsrat Dr. Matthias Keller finden Sie hier

Publikationshinweis

Im Kernbereich der Rechtsmaterie unserer Gesellschaft sind kürzlich zwei Werke erschienen:

Handbuch Wehrrecht

Raap, Christian (Hrsg.)

Das Buch bezweckt, verlässlich über das Wehrrecht als das rechtliche Fundament der Streitkräfte zu orientieren. Das Wehrrecht ist die juristische Grundlage der militärischen Verteidigung und ihrer Träger: der Streitkräfte und ihrer Soldaten.

Inhalt: Amtshaftung, Amtshilfe, Befehlsrecht, Bundeswehrverwaltung, Einsatz im Innern, historische Entwicklung, Humanitäres Völkerrecht, Landes- und Bündnisverteidigung sowie internationales Krisenmanagement, Militärischer Abschirmdienst, parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte, Pflichten der Soldaten, Rechtspflege der Bundeswehr, Soldatenbeteiligungsrecht, Soldatenlaufbahnrecht, Soldatenrecht – Allgemeines, Soldatenstatusrecht, Truppenstationierungsrecht, unmittelbarer Zwang, Wehrbeschwerderecht, Wehrdisziplinarrecht, Wehrstrafrecht.

Verlag W. Kohlhammer, 2. Aufl., Stuttgart 2025. XIX, 289 Seiten, Softcover. 54,00 €. ISBN 978-3-17-045226-8.

Handbuch Recht der Streitkräfte

v. Kielmansegg, Sebastian/Terhechte, Jörg Philipp/ Weingärtner, Dieter (Hrsg.)

Das Handbuch hat sich zum Ziel gesetzt, einen gründlichen und systematischen, aber verständlichen Überblick über die Rechtsvorschriften, die für die Streitkräfte von Relevanz sind, zu verschaffen. Es befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen und den völkerrechtlichen Bezügen des Tätigwerdens der Streitkräfte, insbesondere ihres Einsatzes, sowie den innerdienstlichen Rechtsnormen des Militärs. Das Buch behandelt aber über das „klassische“ Wehrrecht hinaus auch eine Anzahl weiterer Rechtsthemen, wie namentlich die internationale Einbindung der Streitkräfte, ihre Finanzierung und die Rüstungsbeschaffung einschließlich des Vergabeverfahrens.

Inhalt: Grundlagen, Auftrag und Organisation, internationale Einbindung der Bundeswehr, Einsatzrecht, Rüstung und Beschaffung, Schutz der Funktionsfähigkeit der Streitkräfte, die Rechtsstellung des Soldaten.

Verlag C.H. Beck, München 2025. XL, 1.064 Seiten, Hardcover (Leinen). 229,00 €. ISBN 978-3-406-80596-7

Terminvorankündigung: 10.12.2025 | Nächstes wehrrechtliches Kolloquium der Gesellschaft in Mannheim

Am 10. Dezember 2025 findet das nächste wehrrechtliche Kolloquium unserer Gesellschaft in Mannheim (Bildungscampus BiZBw/HS Bund – FB BWV)

statt. Die Veranstaltung wird unter anderem die diesjährige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Staatenverantwortlichkeit („Drohneneinsatz“) sowie auch das neue MAD-Gesetz thematisieren.

Wie in den vergangenen Jahren wird das Kolloquium als eintägige Veranstaltung von 09:00 bis 17:00 Uhr stattfinden.

Ein gesonderte Einladung an die Mitglieder der Gesellschaft wird in Kürze erfolgen.

Hendrik Simon mit dem Moltkepreis 2025 ausgezeichnet

Hendrik Simon erhielt den Preis für sein herausragendes Buch „A Century of Anarchy? War, Normativity, and the Birth of Modern International Order“. Der Preis ist mit 2.000,- EUR dotiert. Näheres finden Sie im Tagungsbericht, der hier in Kürze erschienen wird.

Jahrestagung 2025: Das Recht in der Zeitenwende

Die Jahrestagung der DGWHV findet dieses Jahr vom 6. – 7. März 2025 mit dem Thema „Das Recht in der Zeitenwende im Gästehaus der Universität Hamburg, Rothenbaumchaussee 34, 20148 Hamburg statt.

Der erste Tag befasst sich im Schwerpunkt mit der völkerrechtlichen Perspektive, der zweite Tag mit der bundes- und europarechtlichen Perspektive.

Folgende Themen sind geplant:

• Völkerrecht als verfassungsrechtlicher Rahmen für Einsätze der Bundeswehr?
• Rechtsstatus und völkerrechtliche Voraussetzungen für den Schutz unterseeischer Infrastrukturen
• Staatenverantwortlichkeit und bewaffnete Konflikte
• Die Immunität von amtierenden Staatsoberhäuptern vor dem IStGH
• Der rechtliche und institutionelle Rahmen der Rüstungsexportkontrolle
• Datenschutz und Militäroperationen – rechtliche Vorgaben für das Militärische Nachrichtenwesen
• Zwischen Bundeshaushalt und Sondervermögen – Die Finanzierung der Bundeswehr
• Der rechtlich-institutionelle Rahmen für die Rüstungsbeschaffung – Hemmnis oder Unterstützung

Anlässlich der Tagung wird der Helmuth-James-von-Moltke-Preis für eine rechtliche Abhandlung auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik verliehen.

Hier finden Sie ein Faltblatt mit dem aktuellen Programm.

Organisatorische Hinweise

Wehrrechtliches Kolloqium am 14. November 2024 in Mannheim

Am 14. November 2024 von 10:00 – 16:00 Uhr fand  in der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Mannheim ein wehrrechtliches Kolloquium zum neuen Entlassungstatbestand im Soldatengesetz, zum 75jährigen Jubiläum der Genfer Abkommen, den gesetzlichen Befugnissen der Feldjägertruppe und rechtlichen Überlegungen zum neuen Wehrdienst statt. Den ausführlichen Bericht  von Oberregierungsrätin Leonie Belk und Oberregierungsrat Dr. Matthias Keller finden Sie hier:

Die Vortragenden (von links nach rechts): Prof. Dr. Philipp-Sebastian Metzger (Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung), Dr. Heike Spieker (Deutsches Rotes Kreuz), Regierungsdirektor Ulrich Lucks und Regierungsdirektorin Swantje Kräber (beide Bundesministerium der Verteidigung)

Ausschreibung des Helmuth-James-von-Moltke-Preises 2025

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht stiftet im Jahre 2025 den mit 2000 € dotierten Helmut-James-von-Moltke-Preis für rechtliche Abhandlungen auf den Gebieten der Sicherheitspolitik. Nähere Informationen zur Bewerbung finden Sie hier.

Jahrestagung 2025 in Hamburg – Save the Date!

Die Jahrestagung und Mitgliederversammltung der DGWHV findet voraussichtlich am 6. und 7. März 2025 an der Universität Hamburg statt. Als Themenschwerpunkt ist das „Recht in der Zeitenwende“ mit aktuellen völker-, wehrverfassungs- und wehrrechtlichen Fragestellungen vorgesehen. Näheres in Kürze.

Wehrrechtliches Kolloquium 2023 in Mannheim

Das von der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht e.V. (DGWHV) am 24.05.2023 an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundeswehrverwaltung – in Mannheim veranstaltete wehrrechtliche Kolloquium nahm sich vier aktuellen Themen an, die im Rahmen von Vorträgen und den anschließenden Diskussionen dargestellt und mitunter kontrovers besprochen wurden.

• Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine: Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit und Neutralität
• (Völkerstraf-)Rechtliche Aufarbeitung des Krieges Russlands gegen Georgien (2008)
• Aktuelle Rechtsfragen des Cyberraums
• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Rehabilitierung homosexueller Soldaten

Eine Zusammenfassung des Kolloquiums finden Sie hier.